Die Nichtkommunikation und Nichtlegitimation von Politik durch Scholz. Olaf Scholz war noch nie dafür bekannt, ein großer Redner und Begründer zu sein. Er hat Politik für gewöhnlich eher gemacht als sie großartig zu kommunizieren. Auch im Wahlkampf hat er die Kunst perfektioniert, Fragen schlicht nicht zu beantworten. Daraus ergab sich eine inhaltliche Unklarheit, die sich jetzt im Amt fortführt. In den…
Von einem kurzen kalten Krieg direkt in einen heißen Krieg? Wohl noch nie seit dem Ende des Kalten Krieges und der Blockkonfrontation hat es eine derart gefährliche Konfrontation wie aktuell an der russisch-ukrainischen Grenze gegeben, abgesehen natürlich von der bereits geschehenen Einverleibung der Ost-Ukraine durch Russland (Snyder: 2018). Nach einer starken Entfremdung in den letzten beiden Jahren Jahrzehnten hat sich In…
Am 24.11.2021 war es endlich soweit - Der neue Koalitionsvertrag der Ampel wurde vorgestellt. Nüchtern, im Schatten der Pandemie, aber trotzdem mit einem klaren Wegweiser in Richtung Aufbruch. Warum dieser neue Koalitionsvertrag ein Zeichen für eine funktionierende Demokratie ist, erkläre ich in der phoenix Runde: Viel Spaß beim Anschauen!
Einleitung: Österreich als Paradigma der neuen Pandemiepolitik Die Pandemie hat uns in der vierten Welle mit voller Wucht erfasst. Wir erleben Fallzahlen, wie wir sie vorher noch nicht kannten. Es wird wieder in Größenordnungen an und mit Corona gestorben, und schon jetzt werden nicht notwendige Operationen geschoben. Die Retterinnen und Retter sind am Limit, und die Krankenhäuser stehen kurz vor der…