Einführung: Ein Wert voller Pathos, die Freiheit

Hannah Arendt brachte die politische Bedeutung der Freiheit einst sehr prägnant auf den Punkt: „Der Sinn von Politik ist Freiheit“. Nicht wenige haben zu unterschiedlichen Anlässen in den Song von Marius-Müller Westernhagen eingestimmt: „Freiheit, Freiheit, ist das einzige, was zählt“. Und auch Rosa Luxemburg wurde von verschiedenen Dissidenten und politischen Akteuren mit ihrem Satz: „Die Freiheit ist immer die Freiheit der anders denkenden“ zitiert.

Kurzum: Dinge im Namen der Freiheit zu sagen und zu tun, ist voller Pathos, und im Ausgangspunkt auch absolut verständlich. Denn der Anspruch auf Selbstbestimmung, auf Selbstverwirklichung ist gerade in der westlichen Welt massiv gestiegen (Reckwitz:2018; Inglehart:1990). Natürlich möchte kaum jemand in frühere, unfreie Zeiten zurück, in denen das Leben qua Geburt vorbestimmt war, Menschen andere Menschen als Sklaven hielten oder im Prinzip alle, die nicht vermögende Männer waren, in der Gesellschaft nichts zu sagen hatten (vgl.Walzer: 2006). Dennoch ist der Ruf nach Freiheit, der gerade in der Pandemie besonders pathetisch erschallt, mehr als nur ambivalent, teils bigott und manchmal sogar amoralisch. Genau davon handelt dieser Text.

Sind wir wirklich so frei? Psychologische Einwände

Der Ausgangspunkt vieler Freiheitsdiskurse ist der, dass wir im Ausgangspunkt frei sind, und dass uns diese Freiheit dann ja wieder genommen werden könnte, bzw. genommen wird. Im Kern bedeutet Freiheit im psychologischen Sinne sowohl Handlungsfreiheit, also das tun und lassen zu können, was ich möchte, als auch Willensfreiheit, als auch Autonomie, das heißt, dass ich mir selbst auferlege, was ich außer dem Gesetz für relevant erachte (wobei Autonomie manchmal auch beinhaltet, Gesetze und Regeln bewusst zu brechen).

Bei der Willensfreiheit fängt die psychologische Freiheitsproblematik schon an. Denn es gab und gibt einen sehr breiten Diskurs darüber, ob unser Wille wirklich so frei ist, wie wir immer denken. Der Kern der Argumentation hier war der empirische Befund, dass es bestimmte neuronal messbare Aktionspotenziale vor entsprechenden Handlungen gab, und sich daher die Frage stellt, ob wir uns wirklich bewusst für (oder gegen) etwas entschieden haben.

Ob wir etwas wollen oder nicht (eine zentrale Voraussetzung der Freiheit) hängt aber auch in erheblichem Maße schlicht von unserer Prägung, unserer Sozialisation, aber auch unserer Genetik ab (Neyer/Asendorpf: 2018; Roth:2015; Haidt: 2012). Häufig übernehmen wir Werturteile und Präferenzen unserer Eltern und Freunde, von allen möglichen Menschen innerhalb unseres Netzwerkes (Christiakis & Fowler,2010). Wenn wir aber vieles von anderen übernehmen und zudem aufgrund der neuronalen Plastizität unseres Gehirns wissen, dass jedes einzelne Gespräch, insbesondere wenn es uns emotional berührt, uns verändert: sind wir dann wirklich so frei wie wir meinen?

Auch die Autonomie, also im wörtlichen Sinne die Selbstgesetzgebung, hat psychologisch ihre Grenzen. Denn wir alle unterliegen, in unterschiedlich starkem Maße, dem Phänomen der sozialen Bewertungsangst, also der Frage, was andere über uns denken, was uns von vielem abhält. Und wir haben eine (individuell unterschiedlich starke) Neigung zum Impression management, also dem Wunsch, bewusst ein bestimmtes Bild von uns zu erzeugen (Traum: 2019;Wille/van Hoye/Weijters: 2018). Wenn wir aber stets die anderen in unsere Gedanken mit einbeziehen: wie frei sind wir?

Dicke Bretter: Die Philosophie und die Freiheit

In der Philosophie ist sehr viel über die Freiheit gedacht und geschrieben worden. Schon den alten griechischen Philosophen galt die eleutheria viel, jedenfalls jene der Männer (Ottmann: 2001). Aus der Philosophie entspringt auch eine ganze Weltanschauung und Gesellschaftstheorie, welche die Freiheit zum Leitwert erhebt, nämlich der Liberalismus (Nussbaum: 2014; Müller:2013; Ottmann: 2006).

Dieser geht im Kern davon aus, dass der Mensch über verschiedene Rechte verfügt und sich möglichst frei entscheiden und entfalten soll, und dass die Erhaltung dieser Freiheit das wohl wichtigste politische Ziel ist. Der Kern des Liberalismus ist allerdings, und das wird gerade heute immer wieder gern vergessen, ein relationaler und kein individueller Freiheitsbegriff, welcher auf folgende klassische Formel gebracht werden kann: „Die Freiheit des einen endet dort, wo die Freiheit des anderen eingeschränkt wird“.

Keiner der liberalen Vordenker, weder John Locke noch Adam Smith, verstand unter Freiheit, dass jede und jeder machen kann, was er oder sie möchte, und das Regeln nicht zu gelten haben. Im Gegenteil, sie wollten sinnvolle und vernünftige Regeln, welche dazu führen, dass Menschen sich frei entfalten können. Dieser Freiheitsbegriff der absoluten und individuellen Freiheit, insbesondere der Handlungsfreiheit, führt in der theoretischen wie praktischen Konsequenz eben nicht zum vollendeten Liberalismus, sondern in die Anarchie. Gerade Adam Smith ist hier noch einmal ein besonderer Kronzeuge, denn er sprach sich einerseits für so viel Freiheit wie möglich aus, andererseits hob er aber auch die besondere Rolle des Mitgefühls in seiner leider zu wenig beachteten Theory of moral sentiments hervor (Sandel: 2015).

Eine Pandemie als Herausforderung der Freiheit

Die Freiheit und eine entsprechende Verwirklichung von Liberalismus hat sich insbesondere in der Neuzeit enorm erhöht (vgl. Reckwitz/Rosa: 2021; Rosa: 2012). Gerade innerhalb der Demokratien wurde und wird die Freiheit im besonderen Maße realisiert, gerade im Vergleich zu Autokratien oder totalitären Staaten (Snyder: 2018; Levitsky/Ziblatt:2018).

Genau deshalb war dies natürlich ein Schock, dass innerhalb der Coronapandemie in der Tat sehr viele Grundrechte eingeschränkt wurden, in einem Maße, wie wir es in westlichen liberalen Demokratien gar nicht kannten, und wie es für viele unvorstellbar war (Kersten:2021; Krastev:2020). Genau aus diesen vielen Dekaden der relativ uneingeschränkten Freiheit erwuchs natürlich auch die normative Anforderung, dass diese Grundrechte bestehen, und dass man ausgehen kann, wen man möchte, treffen kann wen man will und zu allen Arten von Veranstaltungen gehen kann, egal wie es um die eigene Gesundheit bestellt ist. Michel Foucaults damals noch sehr gewagte These, dass der Staat sich mittels Biopolitik in die Körperlichkeit von Menschen einmischen wird (Foucault: 1979), kann mittels der Pandemie als gesetzt gelten. Ebenso fordert der Staat, wie ebenfalls von ihm korrekt vorhergesagt, ein erhebliches Maß an Disziplin ein, und nutzt das Gefängnis als Paradigma (Foucault: 1994) des politischen Handelns, wenn wir alle in unseren eigenen vier Wänden faktisch eingesperrt sind, wie es während der Ausgangssperren in Frankreich geschah.

Freiheit in der Pandemie

Doch es bleibt eine Frage: Ist das wirklich Unfreiheit, jedenfalls in einer Pandemie? Denn besinnen wir uns darauf, was die Freiheit im Kern ausmacht: Dass jede und jeder so handeln kann, wie er oder sie es möchte, und dass mein Handeln eben nicht die Freiheit anderer einschränkt.

Natürlich ist das Tragen einer Maske ein Eingriff in meine individuelle Freiheit. Natürlich ist das Impfen ein Eingriff in meine körperliche Unversehrtheit. Natürlich ist ein Lockdown oder Shutdown ein Eingriff in unser aller Freiheit. Die Begründung dieses Freiheitseingriffes ist: einerseits der Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, was sich insbesondere in dem Versuch der Nichtüberlastung des Gesundheitssystems manifestiert (siehe: #flattenthecurve). Andererseits aber wurde und wird die Freiheit auch eingeschränkt, um die Freiheit anderer zu schützen: die Freiheit von einer Ansteckung, die Freiheit von Gefährdungen, die Freiheit von schweren Erkrankungen. Wer diese Freiheit bewusst missachtet, zum Beispiel durch bewusstes Nicht-Tragen von Masken im ÖPNV oder im Supermarkt, handelt schlicht amoralisch.

Selbst der in der Pandemie repressive Staat handelt also gemäß dem Grundsatz des Liberalismus: Die Freiheit des einen endet dort, wo die Freiheit des anderen eingeschränkt wird.

Ist das Impfen eigentlich wirklich eine solch freie, individuelle Entscheidung?

Es wurde in Deutschland betont, dass es keine Impfpflicht geben werde, dass es eine freie Entscheidung darüber geben soll, und dass es eine individuelle Entscheidung sei. Beides ist, offen geschrieben, falsch, einmal politisch, einmal kategorial. Natürlich haben die Kritikerinnen und Kritiker der Maßnahmen recht, wenn sie sagen, dass so etwas wie 2G faktisch eine indirekte Impfpflicht ist, auch so etwas wie die geplanten 3G-Regelungen am Arbeitsplatz. Auch Entscheidungen, welche über indirekten Zwang wirkten, wie die Nichtzahlung von Geldern an Ungeimpfte in Quarantäne, sind eine Form von indirekter Impfplicht. Jedoch: diese ist selbst unter liberalen Prämissen begründbar, und immer noch liberaler als eine offizielle und faktische Impfpflicht (auch wenn diese ehrlicher wäre).

Es wird in der Diskussion immer wieder angeführt, dass es eine individuelle Entscheidung sei, sich impfen zu lassen. So lange es keine Impfpflicht gibt, stimmt dies zwar auf einer faktischen Handlungsebene (ich kann mich entscheiden, ob ich es mache oder nicht, und muss dann jeweils mit den entsprechenden Konsequenzen meiner Entscheidung eben), aber eben nicht auf einer kategorialen. Denn der entscheidende Unterschied ist: Eine Impfung schützt nicht nur mich, sondern sie reduziert die Viruslast, und schützt damit auf andere. Natürlich lässt dieser Impfschutz nach, wie wir gerade schmerzlich erfahren müssen durch exponentiell steigende Inzidenzen, aber er ist da. Eine wirklich individuelle Entscheidung auf kategorialer bzw. prinzipieller Ebene ist eine Nichtimpfung nur dann, wenn wir niemanden treffen, konsequent zu Hause bleiben und wie ein Eremit bzw. wie eine Eremitin leben. Dieser Fall ist jedoch extrem unwahrscheinlich, und auch nicht wünschenswert, da wir Menschen gesellschaftliche Wesen sind. Wenn ich jedoch ungeimpft bin, erhöhe ich die Wahrscheinlichkeit, andere anzustecken, und auch schwerer anzustecken, und genau dann ist es eben keine individuelle Entscheidung mehr. Dass die Freiheit zur Nichtimpfung die maximale Unfreiheit anderer, nämlich den vorzeitigen Tod, mit zur Folge haben kann, mussten wir derzeit leider wieder in verschiedenen Pflegeeinrichtungen beobachten. Wenn ich im Sozialwesen arbeite, mit besonders vulnerablen Menschen, und nicht alles tue, um sie zu schützen (dazu gehört nicht nur, aber auch die Impfung), so handle ich amoralisch.

Jedoch kommt jetzt, wo die Krankenhäuser und das Gesundheitssystem wieder an die Kapazitätsgrenzen gelangen, wieder ein anderer Punkt der Nichtindividualität des Impfens zum Tragen. Wenn ich mich nämlich anstecke, so ist die Wahrscheinlichkeit für einen schweren Verlauf und die Intensivstation deutlich erhöht. Wahrscheinlich wäre ich dort nicht gelandet, wenn ich mich hätte impfen lassen. Dadurch aber, dass ich dort gelandet bin, kann anderen Menschen nicht so geholfen werden, wie es nötig gewesen wäre. Selbst Einrichtungen wie die Charité sind jetzt schon soweit, dass sie nicht notwendige Operationen schieben. Genau an diesem Punkt aber wird mein individuelles Verständnis von Freiheit zur Nichtimpfung zur Unfreiheit anderer, denn sie können nicht behandelt werden und ihre Gesundheit erhalten bzw. zurückerlangen. Diese aber ist die Voraussetzung ihrer Handlungsfreiheit. Insgesamt lässt sich also festhalten, dass diejenigen, die von der individuellen Entscheidung der Impfung sprechen, den relationalen und gesellschaftlichen Aspekt deutlich ausblenden. Anders gesagt: Es ist keine individuelle, sondern eine egozentrische Entscheidung, sich nicht impfen zu lassen.

Wenn die Freiheit weniger zur Unfreiheit aller wird

Wir sind genau jetzt in Deutschland kurz vor einer Situation, in der der individualistische Freiheitsbegriff einer Minderheit höchstwahrscheinlich zur kollektiven Unfreiheit aller führen wird. Denn einerseits werden die Gesundheitssysteme wohl an ihre Grenzen und darüber hinaus kommen, und spätestens dann, wenn die Triage zur Anwendung kommen muss, wenn entschieden werden muss, wer behandelt wird und wer nicht, dann ist die Freiheit erheblich passé. Denn wir haben aufgrund der Kapazitätsgrenzen nicht mehr die Freiheit alle zu behandeln, und diejenigen, die ihr Leben verlieren oder deren Gesundheit ruiniert wird (gerade auch all diejenigen, die unter Long Covid leiden bzw. leiden werden), sind nachfolgend gar nicht mehr oder nur in erheblich eingeschränktem Maße frei.

Wahrscheinlich aber wird es demnächst wieder irgendeine Form von Kontaktbeschränkungen geben müssen. Ob das dann Shutdown, Lockdown, lockdown light oder wie auch immer heißt. Zwar begrenzt zum Beispiel Österreich dies jetzt auf Ungeimpfte, aber die Signalwirkung, dann man sich eigentlich nicht treffen sollte und daher (sinnvollerweise) selbst reguliert und zurückhält, strahlt auf alle ab. Jedoch ist durch die große Zahl derer, die ihre individuelle Freiheit auf Nichtimpfung verwirklichten (in Kombination mit der zunehmend steigenden Zahl der Impfdurchbrüche und der Verlagerung des gesellschaftlichen Lebens in die Innenräume), demnächst wohl eine Situation gegeben, in der wir als Gesellschaft gar nicht mehr anders können, als das öffentliche Leben herunter zu fahren und im schlimmsten Falle auch wieder Schulen und Kitas flächendeckend schließen zu müssen. Genau dann ist der Punkt erreicht, wo sich die Freiheit weniger zur Unfreiheit aller entwickelt, weil es eben nicht anders geht.

Dass es jedoch anders gehen kann, zeigen die Beispiele Portugal und Spanien, aber auch weitere Länder. Durch enorm hohe Impfquoten, ein hohes Maß an gesellschaftlicher Solidarität und Disziplin bei der Einhaltung der Maßnahmen, aber auch umfassende Kontrollen sind die Inzidenzen sehr niedrig, und die vierte Welle in diesen Ländern ein Phantom. In osteuropäischen Staaten wie Polen und Tschechien, aber auch in Russland können wir das exakte Gegenteil erleben: niedrige Impfquoten, laxe Kontrollen und wenig Disziplin führen zu explosionsartigen Steigerungen der Inzidenzen, und das wiederum führt nun zunehmend zu repressiven Maßnahmen für alle.

Fazit: Freiheit in der Pandemie ist relationale, nicht absolute individuelle Freiheit

Aus alledem wird eines deutlich: wir brauchen einen präziseren und besseren Freiheitsbegriff (Habeck: 2021). Es geht um Freiheit in Verantwortung, um relationale Freiheit. Es geht um eine Freiheit, die anderen auch ihre Freiheit lässt. Denn Freiheit ist nicht nur die Freiheit zu etwas, sondern auch die Freiheit von etwas. Das Leben und die Gesundheit sind die grundlegenden Voraussetzungen der Freiheit, denn nur als lebende und gesunde Subjekte sind wir frei und handlungsfähig. Der Staat, welcher Maßnahmen einschränkt, setzt sich letztlich für langfristige Freiheit ein und schränkt sie dafür kurzfristig ein. Der demokratische Lackmustest ist, ob er Freiheitseinschränkungen wieder aufgibt, wenn die pandemische Situation sich bessert. Das war in Demokratien bisher meistens der Fall. Vor allem aber sollten wir uns das Credo des Liberalismus immer wieder vergegenwärtigen: „Die Freiheit des einen endet dort, wo die Freiheit des anderen eingeschränkt wird“. Dies gilt auch und gerade in der Pandemie, mitten in der vierten Welle.

Literatur

Foucault, Michel (1979). Naissance de la Biopolitique. Cours au Collège de France 1978-1979. Paris: Gallimard.

Foucault, Michel (1994). Überwachen und Strafen. Frankfurt am Main: Suhrkamp Wissenschaft.

Habeck, Robert (2021). Von hier an anders. Eine politische Skizze. Köln: Kiepenheuer & Witsch.

Haidt, Jonathan (2012). The righteous mind.Why good people are divided by politics and religion. New York: Basic Books.

Inglehart,Ronald (1990). Wertewandel in der westlichen Welt.Frankfurt am Main: Campus.

Kersten, Jens (2021). Leben wir in der Virokratie? Wie sich in der Pandemie unsere Demokratie bewährt. Blätter für deutsche und internationale Politik,5,S.87-96.

Krastev, Ivan (2020). Ist heute schon morgen? Wie die Pandemie Europa verändert. Berlin: Ullstein Buchverlage.

Müller, Jan-Werner (2013). Das demokratische Zeitalter. Eine politische Ideengeschichte Europas im 20.Jahrhundert. Frankfurt am Main: Suhrkamp.

Levitsky,Steven/Ziblatt,Daniel (2018). How Democracies Die. New York: Crown.

Neyer, Franz/Asendorpf, Jens (2018). Psychologie der Persönlichkeit. Berlin: Springer Wissenschaft.

Nussbaum, Martha (2014). Politische Emotionen. Frankfurt am Main: Suhrkamp Wissenschaft.

Ottmann, Henning (2006). Die Geschichte des politischen Denkens. Die Neuzeit. Band 2/II. Stuttgart: Metzler.

Ottmann, Henning (2001). Die Geschichte des politischen Denkens. Die Griechen – von Homer bis Sokrates. Band 1/I. Stuttgart: Metzler.

Reckwitz, Andreas/Rosa, Hartmut (2021).Was leistet die Gesellschaftstheorie? Berlin: Edition Suhrkamp.

Reckwitz, Andreas (2018). Die Gesellschaft der Singularitäten. Berlin: Edition Suhrkamp.

Rosa, Hartmut (2012). Weltbeziehungen im Zeitalter der Beschleunigung. Frankfurt am Main: Suhrkamp Wissenschaft.

Roth, Gerhard (2015). Persönlichkeit, Entscheidung und Verhalten. Warum es so schwierig ist, sich und andere zu ändern. Stuttgart: Klett-Cotta.

Snyder, Timothy (2018). Der Weg in die Unfreiheit. Russland Europa Amerika.München: Beck.

Traum, Anne (2018). Selbstregulation im Bewerbungsprozess. Intra- und interindividuelle Differenzen von Affekt und Handlungsorientierung. Zeitschrift für Arbeits- und Organisationspsychologie, 3, S. 165-179.

Walzer, Michael (2006). Sphären der Gerechtigkeit. Ein Plädoyer für Pluralität und Gleichheit. Frankfurt: Edition Suhrkamp.

Wille, Lien/van Hoye, Greet/Weijters, Bert/Rangarajan, Deva/Carpentier, Marieke (2018). To Be Yourself or to Be Your Ideal Self? Outcomes of Potential Applicants´ Actual and Ideal Self-Congruity Perceptions. Journal of Personnel Psychology, 3,S. 107-119.